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§1 Geltungsbereich
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§2 Nutzung
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Hacking-Versuche, d.h. Versuche mit der Absicht, die Sicherheitsmaßnahmen von pafnet.de zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art und Weise außer Kraft zu setzen, Brute-Force-Attacken, Anwendung oder Verbreitung von Viren, Würmern oder Trojanern, Die Automatisierung von Zugriffen oder Seitenaufrufen (Bots,Scripte) Versendung von unverlangter Werbenachrichten (Spam), sonstige Verfahren oder Maßnahmen, die störend in den Betrieb von pafnet.de bzw. sämtlicher für den Betrieb von pafnet.de eingesetzter Hard- und Software eingreifen, sonstige Verfahren oder Maßnahmen, die pafnet.de oder dessen Mitglieder schädigen können.
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§3 Datenschutz
Im Rahmen der Registrierung werden von pafnet.de personenbezogene Daten erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung, sowie zu internen Untersuchungen genutzt. pafnet.de veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Nutzer zur Identifizierung, außer der im Profil jedes Nutzers abrufbaren Basisdaten (z.B. Alter). pafnet.de ist berechtigt, die Identität eines Mitglieds zu bestätigen wenn mindestens Mitgliedsname, Vorname, Nachname und entweder eMailadresse oder Handynummer genannt werden. Mit der Registrierung stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass allgemein gehaltene Informationen über den Nutzer (nicht personenbezogen, nur zielgerichtet statistisch, z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl) Werbekunden und Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt werden dürfen. Dies gilt der zielgerichteten Werbung, z.b. im Online Bereich. Im Bereich der Einstellungen kann dies auf Wunsch deaktiviert werden. Die IP-Adresse des Nutzers wird zu internen Sicherheitszwecken zwischen 24 Stunden und maximal 90 Tagen gespeichert.
§4 Haftung
pafnet.de haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen. pafnet.de haftet jedoch nur für das Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Eine Schadensersatzverpflichtung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, sowie einer Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt. Die Haftung für von pafnet.de zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn pafnet.de eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.
§5 Bestimmungen für die Kommunikation mit anderen Nutzern
Die Nutzung des Kommunikations-Systems (Private Nachrichten, Gästebucheinträge oder Kommentare), aller Gruppen bzw. Foren und aller anderen Community-Funktionen unterliegt einer Registrierungspflicht. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht einverstanden ist. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, dürfen keine private Nachrichten (PMs), eMails oder Gästebucheinträge an diesen Empfänger gesendet werden. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Werbung sowie Spam über die Dienste von pafnet.de zu versenden oder auf der Internetseite selbst mit Ausnahme spezieller Bereiche (z.B. Branchenbuch, Veranstaltungskalender) zu veröffentlichen. Hierzu zählen unter anderem Werbung für Veranstaltungen und mit Gewinnerziehlungsabsicht handelnde Unternehmen, weiterhin auch sogenannte Kettenbriefe und der mehrfache Versand unerwünschter Nachrichten. Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Nachrichten / Bilder, sowie Nachrichten / Bilder mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten oder anderweitig bedenklichen Inhalten zu versenden oder auf der Internetseite pafnet.de zu veröffentlichen.
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§6 Rechteeinräumung
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§8 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages, der Geschäftsbedingungen oder eine künftige neu aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke des Vertrages.
§9 Externe Links
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Einrichtung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat.
§10 Änderungen der Nutzungsbedingungen
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§11 Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz der PN Medien GmbH als Betreiber von pafnet.de in Pfaffenhofen/Ilm. Mündliche Nebenabsprachen wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages und dessen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sämtliche von pafnet.de geschlossenen Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.
